AVG – Allgemeine Vertragsgrundlagen

  1. Allgemeines
1.1

Diese allgemeinen Vertragsgrundlagen, nachstehend in Kurzform „AVG“ genannt, gelten für alle Rechtsgeschäfte von Textdosis Marcus Reiber Text und Content für Healthcare und Pharma Einzelunternehmen, nachfolgend in Kurzform „Textdosis“ (Genus feminin) genannt, mit seinen Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform „Kunde“ genannt.

1.2

Diese AVG gelten ausschließlich; entgegenstehende oder davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Textdosis nicht an, es sei denn, Textdosis hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.3

Diese AVG gelten auch dann, wenn Textdosis in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die vertragliche Leistung für den Kunden vorbehaltlos ausführt.

1.4

Diese AVG gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Textdosis und dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

 

  1. Vertragsgegenstand
2.1

Der Gegenstand des Vertrages richtet sich nach den Individualvereinbarungen zwischen Textdosis und dem Kunden. Textdosis schuldet keine Leistungen, die nicht ausdrücklich individuell vereinbart wurden.

2.2

Alle Vereinbarungen, die zwischen Textdosis und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, bedürfen der Schriftform. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenso der Schriftform.

2.3

Textdosis erarbeitet Texte und Konzepte zu Medizin- und Gesundheitsthemen, die sich nach den Vorgaben des Auftraggebers richten und von diesem veröffentlicht werden sollen. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem schriftlichen Auftrag und Briefing des Kunden.

2.4

Grundlage für die Tätigkeit von Textdosis und Vertragsbestandteil ist neben dem vom Kunden schriftlich erteilten Auftrag das an Textdosis in Schriftform übermittelte Briefing. Wird das Briefing vom Kunden mündlich oder fernmündlich mitgeteilt, so erstellt Textdosis über den Inhalt des Briefings ein Rebriefing, welches dem Kunden in der Regel innerhalb von 5 Werktagen nach der mündlichen oder fernmündlichen Mitteilung übermittelt wird. Dieses Rebriefing wird verbindlicher Vertragsbestandteil, wenn der Kunde ihm nicht innerhalb von 5 Werktagen schriftlich widerspricht.

2.5

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Textdosis, die vom Kunden beauftragte Arbeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Zeit zur Reorganisation hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen Textdosis resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

 

  1. Urheber- und Nutzungsrechte
3.1

Alle Entwürfe, Texte und Konzepte von Textdosis unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Dessen Bestimmungen gelten auch dann, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird. Die Urheberrechte verbleiben bei Textdosis.

3.2

An den Entwürfen, Texten und Konzepten von Textdosis werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

3.3

Die Nutzungsrechte an den von Textdosis erstellten Arbeiten werden nach individueller Vereinbarung eingeräumt. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt.

3.4

Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars.

3.5

Die Entwürfe, Texte und Konzepte von Textdosis dürfen ohne deren Einwilligung weder im Original noch in der Reproduktion verändert werden. Sie dürfen vom Kunden nur für die vereinbarte Nutzungsart und Zweckbestimmung im vertraglichen Umfang genutzt werden. Jede andere oder weitergehende Nutzung, die Übertragung von Nutzungsrechten an Dritte sowie die Nachahmung von Entwürfen, Texten und Konzepten von Textdosis, auch in Teilen, ist ausschließlich mit vorheriger schriftlicher Einwilligung von Textdosis und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Honorars gestattet. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch von Textdosis bleibt davon unberührt.

3.6

Vorschläge des Kunden oder von Mitarbeitern des Kunden begründen kein Miturheberrecht und haben keinen Einfluss auf die Höhe des Honorars.

3.7

Textdosis darf den vom Kunden erteilten Auftrag sowie die für den Kunden entwickelten Texte und Konzepte für Eigenwerbung, auch auf der Webseite von Textdosis, nutzen und publizieren.

 

  1. Bearbeitungsrecht; Urheberbenennung

4.1

Eine Bearbeitung der Texte und Konzepte von Textdosis darf nur mit deren Zustimmung erfolgen. Textdosis wird die Zustimmung nur aus berechtigten Gründen verweigern. Als berechtigter Grund gilt insbesondere die Entstellung des Textes. Sofern der Kunde eine Bearbeitung beabsichtigt, wird er zunächst Textdosis anbieten, die Bearbeitung gegen ein dann zu vereinbarendes Entgelt durchzuführen. Erklärt sich Textdosis außer Stande, diese Bearbeitung durchzuführen, so ist der Kunde berechtigt, einen Dritten zu benennen.

4.2

Textdosis hat das Recht, bei jeder Vervielfältigung oder Verbreitung eines von ihr erarbeiteten Textes als Urheber genannt zu werden. Eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung dieses Rechts auf Namensnennung berechtigt Textdosis zum Schadenersatz.

 

  1. Vergütung
5.1

Das vereinbarte Honorar wird dem Kunden bei Ablieferung des beauftragten Textes oder Konzeptes von Textdosis in Rechnung gestellt. Die Zahlung des Honorars ist, soweit nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 8 Kalendertagen nach Rechnungstellung ohne jeden Abzug fällig.

5.2

Bei Überschreitung des Zahlungstermins steht Textdosis ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.

5.3

Erstreckt sich die Erarbeitung der beauftragten Texte und Konzepte über einen längeren Zeitraum, so kann Textdosis dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von Textdosis verfügbar sein.

5.4

Werden die beauftragten Arbeiten vom Kunden in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung in Höhe von 50 % des Gesamthonorars zu zahlen. Textdosis ist berechtigt, bis zu 30 % des Gesamthonorars als Vorschuss bei Auftragserteilung zu verlangen.

5.5

Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden, und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, hat der Kunde Textdosis alle dadurch anfallenden Kosten zu ersetzen und Textdosis von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freizustellen.

5.6

Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann Textdosis eine angemessene Erhöhung des Honorars verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann Textdosis auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

5.7

Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn der Durchführung berechnet Textdosis dem Kunden folgende Prozentsätze vom ursprünglich vereinbarten Honorar als Stornokosten: bis 4 Wochen vor Beginn des Auftrages 20 %, ab 4 Wochen bis 2 Wochen vor Beginn des Auftrages 25 %, ab 2 Wochen vor Beginn des Auftrages 30 %.

5.8

Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

 

  1. Sonderleistungen; Reisekosten
6.1

Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten und Konzepten werden von Textdosis nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

6.2

Auftragsbedingte Reisen von Textdosis sind vor Antritt mit dem Kunden abzustimmen. In diesem Fall berechnet Textdosis Kosten und Spesen der Reise gegen Beleg an den Kunden weiter.

 

  1. Fremdaufträge

Aufträge an Dritte erteilt Textdosis im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.

 

  1. Geheimhaltungspflicht

Textdosis ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl Mitarbeiter als auch von ihr herangezogene Dritte zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.

 

  1. Gewährleistung und Haftung von Textdosis
9.1

Textdosis haftet dem Kunden gegenüber bezüglich der vertraglichen Aufgaben nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.2

Textdosis übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte. Textdosis haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit ihrer Arbeiten. Der Kunde stellt Textdosis von jeglichen Ansprüchen Dritter, bezogen auf die von Textdosis für den Kunden erarbeiteten Texte, vollständig frei.

9.3

Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind vom Kunden innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung der Arbeiten schriftlich bei Textdosis geltend zu machen; Textdosis ist eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Alle anderen Mängel verjähren in einem Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

9.4

Abgelieferte Arbeiten und Leistungen sowie sämtliche sonstige Tätigkeiten von Textdosis gelten als abgenommen, wenn der Kunde sie in irgendeiner Weise verwendet, die Rechnung bezahlt oder die Abnahme erklärt. Erfolgt keine Abnahme, so gelten die abgelieferten Arbeiten und Leistungen nach einer Frist von 14 Tagen als freigegeben.

9.5

Unwesentliche Abweichungen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, ebenso wenig neue konzeptionelle oder inhaltliche Überlegungen des Kunden nach Auftragserteilung.

 

  1. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
10.1

Im Rahmen des Auftrags ist Textdosis in der Gestaltung der Arbeit frei.
Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Kunde nach einer Korrekturphase bzw. nach der Freigabe von Texten Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Textdosis behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

10.2

Der Kunde stellt Textdosis alle für die Durchführung des Auftrags benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von Textdosis sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und nach Beendigung des Auftrages, sofern es sich nicht um Informationen in digitaler Form handelt, an den Kunden zurückgegeben.

10.3

Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller an Textdosis übergebenen Vorlagen berechtigt ist und insbesondere die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte besitzt. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Kunde Textdosis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

 

  1. Verwertungsgesellschaften
11.1

Der Kunde verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise die GEMA und/oder die VG Wort abzuführen.

11.2

Der Kunde ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe im künstlerischen, konzeptionellen und werbeberaterischen Bereich an eine nicht-juristische Person eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe darf der Kunde nicht von der durch Textdosis gestellten Rechnung in Abzug bringen. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist alleine der Kunde zuständig und selbst verantwortlich.

 

  1. Arbeitsunterlagen und elektronische Daten

Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen, die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von Textdosis angefertigt werden, verbleiben bei Textdosis. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. Textdosis schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Recherchen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

 

  1. Schlussbestimmungen
13.1

Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

13.2

Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

13.3

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Textdosis.

13.4

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Vertragsgrundlagen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was Textdosis Marcus Reiber Text und Content für Healthcare und Pharma Einzelunternehmen gewollt hätte, wenn ihm die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

 

61267 Neu-Anspach, 01.07. 2018